AGB

 


Unsere AGB

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung des Service über die Domain r-b-a.de. Mit einer Anmeldung bei r-b-a.de erklärt sich der Benutzer mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Abweichende Bedingungen gelten nicht. Nebenabreden und Abweichungen von den AGB (inklusive der Abweichung von der Schriftform) bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

r-b-a.de behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.

r-b-a.de bietet dem Kunden die Möglichkeit, digitale Dateien mit Audioinhalten, die über die Internetseite www.r-b-a.de präsentiert werden, online per Download entgeltlich und/oder unentgeltlich zu erwerben. Zu diesem Zweck wird für den Kunden der Zugang zu Musikarchiven Dritter geboten, in bzw. von denen die Dateien gespeichert, abgespielt bzw. exportiert werden können. Voraussetzung für die Nutzung dieser Möglichkeiten ist ein Internetzugang und ein internettauglicher PC des Benutzers.

Der Benutzer erhält ein persönliches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vertraglich vorgesehenen Nutzung der per Download erworbenen Musikdateien. Im Rahmen der vertraglich vorgesehenen Nutzung ist das Vervielfältigen der Musiktitel auf CD-Rohlinge sowie die Übertragung auf jegliche andere Abspielgeräte des Benutzers ausschließlich zum persönlichen Gebrauch gestattet. Jegliche von dem eingeräumten Nutzungsumfang abweichende Nutzung wie z.B. Vermietung, Sendung, öffentliche Aufführung, Weiterlizenzierung, insbesondere die Verfügbarmachung des Musiktitels im Internet und anderen elektronischen Netzwerken ("File-Sharing") sowie die gewerbliche Nutzung von Musiktiteln ist unzulässig. Die Zuwiderhandlung führt zum Erlöschen der Nutzungsrechte. Mit der Anmeldung bei r-b-a.de überträgt der Benutzer seine Nutzungsrechte ausschließlich dem Reimliga e.V. und seinen Organen.

Hinsichtlich Musikdateien ist das in § 312 d Absatz 1 BGB vorgesehene Widerrufsrecht ausgeschlossen. Ansonsten kann der Nutzer seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber r-b-a.de widerrufen. Der Widerruf ist zu erklären an:

Reimliga e.V.
Planckstrasse 5
22765 Hamburg
E-Mail: rba@reimliga.de

Bei wirksamen Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren. Der Benutzer hat einen angemessenen Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist.

r-b-a.de unterstützt in keiner Form die Verbreitung urheberrechtlich
geschützter Inhalte Dritter. Der Nutzer verpflichtet sich mit
Vertragsschluss, keine urheberrechtlich geschützen Inhalte Dritter zu
verwenden. Soweit er nicht alleiniger Urheber ist, erklärt der Nutzer
durch Bereitstellen, dass er berechtigt ist, über die Rechte der
weiteren Urheber mitzuverfügen und teilt dies r-b-a.de unaufgefordert
mit. Er erklärt, dass er uneingeschränkt über die r-b-a.de
eingeräumten Rechte verfügen kann. Der Nutzer erklärt, dass er durch
Herstellung und Verbreitung des zur verfügung gestellten Werkes nicht
gegen geltendes Recht verstößt. r-b-a.de übernimmt keinerlei
Verantwortung für den Gebrauch oder die Verbreitung solcher
geschützten Inhalte. Bei Verstößen gegen geltendes Recht
und/oder von Dritten geltend gemachten Rechten erklärt der
Nutzer verbindlich, alle hieraus resultierenden Schadensersatz-
forderungskosten-, Verfahrenskosten und alle weiteren Kosten zu übernehmen.


Es besteht kein Anspruch auf Bereitstellung der vom Nutzer zur
Verfügung gestellten Werke. r-b-a.de behält sich das Recht vor,
jederzeit und ohne Angaben von Gründen einzelne oder alle Werke und
den Account des Benutzers zu löschen.

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Schäden. r-b-a.de haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere
nicht für entgangenen Gewinn.

Der Kunde erklärt durch Aufgabe der Bestellung sein Einverständnis
damit, dass r-b-a.de die auf dem Shop Bestellformular enthaltenen
persönlichen Daten speichern, verarbeiten und benutzen kann, um die
Bestellung auszuführen. r-b-a.de kann einen Kunden sperren, wenn
konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass der Kunde gegen diese AGB
verstoßen hat.

Diese Vereinbarung kann von beiden Seiten jederzeit ohne
Kündigungsfrist und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Die
Kündigung seitens des Nutzers bedarf dafür der Schriftform.